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Am 17. und 18. November diesen Jahres nutzten zahlreiche PW-Kurse unserer Schule die Chance, zwei Tage lang mal ihre langweiligen Schüleridentitäten gegen das „Big Business“ eines „echten“ Politikers einzutauschen. Diese Umwandlung geschah unter professioneller Anleitung und Einweisung des Organisations-Teams des Bundesrates, welches sich ein Planspiel für die Herder’schen PW-Kurse (der Q1) in Co-Operation mit einem Politikleistungskurs aus Remscheidt („bei Köln“) ausgedacht hatte.
Zur Begrüßung durften die „kleinen unbedeutenden Schüler“, die am Morgen des 17. vor der Leipziger Straße 2-4 erschienen waren, im großen Plenarsaal (=Sitzungssaal) des Bundesrates Platz nehmen. Ihnen wurde ihre Transformation zu „echten Gesetzesgeber“ dadurch erläutert, dass ihnen drei politisch relevante, aktuelle Gesetzesentwürfe nahe gebracht wurden, welche nach Bundesratabstimmungen (und derer viele…) Recht werden sollten – oder eben nicht.
Hierbei handelte es sich um:
1.) Die Installation von Elementen „direkter Demokratie“ (also Volksabstimmungen/-entscheide etc.) in der deutschen Politik,
2.) Ein Gesetz zum Verbot von „gewalthaltigen Computerspielen“,
3.) Die Einrichtung eines Bundesfreiwilligendienstes als Ersatz für den Zivildienst (welcher ja mit dem Ende der Wehrpflicht ebenfalls endet).
Soweit so gut, doch jetzt wurde es kompliziert. Denn als Politiker darf man nicht einfach nur seine Meinung zum Besten geben und gut ist, sondern man muss sowohl die Interessen des eigenen Landes (NRW, Ba-Wü, BERLIN etc.) berücksichtigen, als auch die Meinung der eigenen Partei vertreten (Grüne, SPD, Linke, CDU, FDP etc.) und darauf Acht geben, für welches Ressort man überhaupt zuständig ist, also: In welchem Ausschuss man seinen Standpunkt zu verdeutlichen und zu verteidigen hat (Familie & Soziales, Umwelt & Technik, Inneres etc.). Das bedeutete also: Diskutieren, streiten, verteidigen, Kompromisse finden und gelegentlich auch zuhören, was die nun in andere Identitäten geschlüpfte Schülerschaft den ersten Tag bis etwa 17 Uhr und am zweiten bis gegen 16 Uhr auf Trab hielt. Die „Rollen“ wurden durch die Wahl des eigenen Fachgebietes – somit also des Themas, mit welchem man sich vor allem zu beschäftigen beabsichtigte - als auch, indem man sich im Plenarsaal in das Bundesland seiner Wahl platzierte, zugeteilt. Zudem gab es noch die Möglichkeit, sich den Vertretern der Presse anzuschließen. Diese wuselten in den 40 Stunden durch den Bundesrat und stellten ganz authentisch „viel zu viele wichtige Fragen“, damit die Politiker, ebenfalls wirklichkeitsgetreu „viel zu viel Wichtiges zu sagen“ befähigt waren. Reden war die Hauptbeschäftigung – zusammen mit dem Verzehr der von den hohen Politikern finanzierten Kost, welche im sog. „Gewölbekeller“ nach Rotationsverfahren zu sich genommen wurde. (Auch dies fand dann in einer abgehaltenen Pressekonferenz Erwähnung)
Am Ende des ersten Tages hatten die „neuen“ politischen Repräsentanten dann sogar die Möglichkeit einer „echten“ Politikerin aus Schleswig-Holstein Fragen zum Gesetzgebungsprozess und sonstigen Themen zu stellen. Somit wurde eine gewisse Authenzität und ein wirklicher Lerneffekt des Projektes noch unterstützt.
Das Ende des zweiten Tages stellte jedoch den Höhepunkt der gesamten Veranstaltung dar: Die große Abstimmung im Plenarsaal, bei dem jedes Land seine Meinung abzugeben hatte und über eventuelle Änderungen der Gesetzesvorschläge entschieden wurde. Und tatsächlich: Deutschland erwartet in Zukunft sowohl „Direkte Demokratie“ als auch ein BFD und gewalthaltige „Killerspiele“; wie wir sie kennen, werden wohl demnächst schärfer kontrolliert. Was soll man daraus schlussfolgern? Schüler an die Macht!
Jedenfalls ist im Bundesrat deutlich geworden, dass man ohne große Überzeugungstalente (und eventuell die Gewalt über den „Prioritätenknopf“ an den Mikrofonen der Sitzungssäle) im Gesetzgebungsprozess unwillkürlich zum Scheitern verurteilt ist. Und diskutieren lernt man ja bekanntlich in der Schule am besten.
Claire Förster (Q1)
"Jugend im Bundesrat" - Berichte und Fotos auf der offiziellen Seite des Bundesrates:
Umfangreiche Fotokollektion vom Planspiel auf der Seite des Bundesrats:
